Löschen statt sperren
Was hat die Netzgemeinde vor zwei Jahren alles unternommen, um die Internetsperren von Frau von der Leyen zu verhindern. Es gab die größte online-Petition, die der Bundestag bis heute gesehen hat, Zensursula überschwemmte das Internet und etliche Netzmenschen taten sogar das, was Netzmenschen sonst nie tun: sie demonstrierten auf der Straße. Die klare Botschaft “Löschen statt sperren” drang trotzdem nicht zu den politischen Entscheidungsträgern durch. Oder das Thema war im Wahlkampf einfach zu unwiderstehlich, um hier nach Faktenlage zu entscheiden. So oder so: Diese Woche hat der Bundestag das so genannte Zugangserschwerungsgesetz vorzeitig außer Kraft gesetzt – “Löschen statt sperren ist der richtige Weg” sagt unsere Justizministerin jetzt.
Ich verbuche das als späten Sieg der Vernunft über den deutschen Parlamentarismus. Dass das Gesetz jemals eine Mehrheit im Bundestag bekommen hat, ist eine andere Sache…
Nach aktuellem Stand sind auf zwei von drei Seiten der Arbeit Passagen aufgetaucht, die nicht oder nur unzureichend als Zitat gekennzeichnet sind. Bei der Stichprobe, die ich mir angeschaut habe, sah das eher so aus, als ob die fraglichen Texte auch nie als Zitat erscheinen sollten, da sie teilweise umformuliert wurden. Das dürfte sich kaum als Versehen oder harmlose Schlamperei abwiegeln lassen. Aber macht euch am besten selbst ein Bild.
Heute hatten wir die finale Präsentation in unserem Businessplan-Seminar. Nach 28 Jahren strikter ideologischer Verweigerung hatte ich mich ja dieses Semester in die Domäne der Betriebswirte vorgewagt. Und ich muss sagen, es war durchaus interessant und lohnenswert. Das lag natürlich auch daran, dass unser Referent von 